Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 09.10.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung -
2. Niederlegung des Mandats durch Harald Driehaus
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3. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds gemäß § 60 NKomVG
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4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde Ostercappeln -
5. Genehmigung von Spenden und Zuwendungen
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6. Bekanntgabe zu Fraktionen und Gruppen gemäß § 57 NKomVG
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7. Benennung der Mitglieder der Ausschüsse gem. § 71 Abs. Satz 1 NKomVG und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse gem. § 71 Abs. 5 NKomVG
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8. Benennung eines Mitglieds in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Wittlage
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9. Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
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10. Benennung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters zur Kommunalwahl und Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters am 13.09.2026
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11. Jahresabschluss der Kommunalen Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH zum 31.12.2024
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12. Namensgebung Kindertagesstätte Venne
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13. Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung und Weiterentwicklung der Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Ostercappeln
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14. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Tempo 30 auf allen Haupt- und Nebenstraßen in der Gemeinde Ostercappeln
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15. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Verbesserung der Radverkehrssicherheit durch Anbringung von Fahrradpiktogrammen
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16. Gebührenanpassungen für das Geschäftsjahr 2026
a) Wasserversorgung Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln
b) Wasserversorgung Beim
c) Schmutzwasserbeseitigung Bad Essen - Ostercappeln
d) Schmutzwasserbeseitigung Beim -
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17. Anfragen und Anregungen der Mitglieder
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18. Einwohnerfragestunde
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: VeranstaltungsZENTRUM, Mühlenstraße 14, 49179 Ostercappeln-Schwagstorf
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