Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentlich

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

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  der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung öffnen
• 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025 und 09.10.2025

  Tagesordnungspunkt 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025 und 09.10.2025

  Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025 und 09.10.2025

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• 3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
  der Gemeinde Ostercappeln

  Tagesordnungspunkt 3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
  der Gemeinde Ostercappeln

  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
  der Gemeinde Ostercappeln

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• 3.1. Aktueller Sachstand Gesundheitsstandort Ostercappeln

  Tagesordnungspunkt 3.1. Aktueller Sachstand Gesundheitsstandort Ostercappeln

  Aktueller Sachstand Gesundheitsstandort Ostercappeln

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• 3.2. Vermerk zum Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück

  Tagesordnungspunkt 3.2. Vermerk zum Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück

  Vermerk zum Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück

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• 3.3. Submission Darlehensaufnahme

  Tagesordnungspunkt 3.3. Submission Darlehensaufnahme

  Submission Darlehensaufnahme

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• 3.4. Änderung im Fraktionsvorsitz

  Tagesordnungspunkt 3.4. Änderung im Fraktionsvorsitz

  Änderung im Fraktionsvorsitz

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• 3.5. Aktueller Sachstand zur Wiederherstellung der EDV nach dem Cyberangriff Ende Mai 2025

  Tagesordnungspunkt 3.5. Aktueller Sachstand zur Wiederherstellung der EDV nach dem Cyberangriff Ende Mai 2025

  Aktueller Sachstand zur Wiederherstellung der EDV nach dem Cyberangriff Ende Mai 2025

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• 3.6. Sitzungsplan 2026

  Tagesordnungspunkt 3.6. Sitzungsplan 2026

  Sitzungsplan 2026

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• 3.7. Benefizkonzert Osnabrücker Jugendchor

  Tagesordnungspunkt 3.7. Benefizkonzert Osnabrücker Jugendchor

  Benefizkonzert Osnabrücker Jugendchor

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• 3.8. Anfragen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters

  Tagesordnungspunkt 3.8. Anfragen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters

  Anfragen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters

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• 4. Genehmigung von Spenden und Zuwendungen

  Tagesordnungspunkt 4. Genehmigung von Spenden und Zuwendungen

  Genehmigung von Spenden und Zuwendungen

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• 5. Vorstellung eines Wärmeversorgungskonzepts durch die Firma GP Joule Wärme GmbH & Co. KG

  Tagesordnungspunkt 5. Vorstellung eines Wärmeversorgungskonzepts durch die Firma GP Joule Wärme GmbH & Co. KG

  Vorstellung eines Wärmeversorgungskonzepts durch die Firma GP Joule Wärme GmbH & Co. KG

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• 6. Versetzungsantrag einer Beamtin

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (VA; GR-184/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Versetzungsantrag einer Beamtin

  Versetzungsantrag einer Beamtin

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• 7. Beteiligung an der Kommunalen Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG); hier: Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gesellschafterversammlung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (VA;GR-185/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Beteiligung an der Kommunalen Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG); hier: Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gesellschafterversammlung

  Beteiligung an der Kommunalen Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG); hier: Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gesellschafterversammlung

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• 8. Ernennung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ostercappeln

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (OSA;VA;GR-7/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Ernennung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ostercappeln

  Ernennung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ostercappeln

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• 9. Verlängerung des Vertrages des Willkommensbüros Wittlager Land

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (OSA-2/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Vertrag Willkommensbuero zum 01 01 26 bis 31 12 2028 pdf Vertrag Willkommensbuero zum 01 01 26 bis 31 12 2028 pdf (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Verlängerung des Vertrages des Willkommensbüros Wittlager Land

  Verlängerung des Vertrages des Willkommensbüros Wittlager Land

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• 10. Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung und Weiterentwicklung der Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Ostercappeln

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (VA; BJS;-182/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Antrag SPDFraktion Antrag SPDFraktion (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung und Weiterentwicklung der Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Ostercappeln

  Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung und Weiterentwicklung der Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Ostercappeln

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• 11. Dienstleistungsvertrag mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG); hier: Verlängerung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR;VA-287/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Dienstleistungsvertrag mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG); hier: Verlängerung

  Dienstleistungsvertrag mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG); hier: Verlängerung

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• 12. Windpark "Gut Vorwalde"; hier: Abschluss eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug, eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug und die Inanspruchnahme von Abstandsflächen sowie eines Gestattungsvertrages über die Kabelverlegung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR;VA-288/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Windpark "Gut Vorwalde"; hier: Abschluss eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug, eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug und die Inanspruchnahme von Abstandsflächen sowie eines Gestattungsvertrages über die Kabelverlegung

  Windpark "Gut Vorwalde"; hier: Abschluss eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug, eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug und die Inanspruchnahme von Abstandsflächen sowie eines Gestattungsvertrages über die Kabelverlegung

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• 13. Windpark "Oberhaarensches Feld"; hier: Abschluss eines Wegenutzungsvertrages, eines Gestattungsvertrages über die Kabelverlegung und eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR;VA-289/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Windpark "Oberhaarensches Feld"; hier: Abschluss eines Wegenutzungsvertrages, eines Gestattungsvertrages über die Kabelverlegung und eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug

  Windpark "Oberhaarensches Feld"; hier: Abschluss eines Wegenutzungsvertrages, eines Gestattungsvertrages über die Kabelverlegung und eines Gestattungsvertrages über den Rotorüberflug

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• 14. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Änderung des § 246e Baugesetzbuch (BauGB)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR;VA-290/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 20250708_Antrag_B90DieGrunen_Baugesetzbuch_v32__docx 1 20250708_Antrag_B90DieGrunen_Baugesetzbuch_v32__docx 1 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Änderung des § 246e Baugesetzbuch (BauGB)

  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Änderung des § 246e Baugesetzbuch (BauGB)

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• 15. Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (VA;FA-183/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Haushaltsplan 2026 1 Verwaltungsentwurf Haushaltsplan 2026 1 Verwaltungsentwurf (PDF)
      • Vorschlaege der Verwaltung zur Verbesserung der Finanzlage gegen Vorschlaege der Verwaltung zur Verbesserung der Finanzlage gegen (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2026

  Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2026

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• 15.1. Ergänzungsvorlage zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Haushaltsplan 2026 Verwaltungsausschuss und Gemeinderat Haushaltsplan 2026 Verwaltungsausschuss und Gemeinderat (PDF)
      • Uebersicht ueber die Aenderungen gegenueber dem 1 Haushaltsentwurf 2026 Ergebnisse Finanzausschuss Uebersicht ueber die Aenderungen gegenueber dem 1 Haushaltsentwurf 2026 Ergebnisse Finanzausschuss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15.1. Ergänzungsvorlage zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2026

  Ergänzungsvorlage zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2026

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• 16. Anfragen und Anregungen der Mitglieder

  Tagesordnungspunkt 16. Anfragen und Anregungen der Mitglieder

  Anfragen und Anregungen der Mitglieder

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  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Anfragen und Anregungen der Mitglieder öffnen
• 16.1. Lobesworte / Unterstützung Ehrenamt

  Tagesordnungspunkt 16.1. Lobesworte / Unterstützung Ehrenamt

  Lobesworte / Unterstützung Ehrenamt

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• 16.2. Geschwindigkeitsmessung

  Tagesordnungspunkt 16.2. Geschwindigkeitsmessung

  Geschwindigkeitsmessung

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  Detailseite des 16.2. Tagesordnungspunkts Geschwindigkeitsmessung öffnen
• 16.3. Neugestaltung Kirchplatz

  Tagesordnungspunkt 16.3. Neugestaltung Kirchplatz

  Neugestaltung Kirchplatz

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• 16.4. Bürgerbegehren

  Tagesordnungspunkt 16.4. Bürgerbegehren

  Bürgerbegehren

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• 16.5. Containerlösung an Grundschule Schwagstorf

  Tagesordnungspunkt 16.5. Containerlösung an Grundschule Schwagstorf

  Containerlösung an Grundschule Schwagstorf

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• 16.6. Geschwindigkeitsüberprüfung Richtung EDEKA

  Tagesordnungspunkt 16.6. Geschwindigkeitsüberprüfung Richtung EDEKA

  Geschwindigkeitsüberprüfung Richtung EDEKA

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• 16.7. Beseitigung von Straßenverunreinigungen

  Tagesordnungspunkt 16.7. Beseitigung von Straßenverunreinigungen

  Beseitigung von Straßenverunreinigungen

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• 16.8. 70er-Zone im Gewerbegebiet Venne B 218

  Tagesordnungspunkt 16.8. 70er-Zone im Gewerbegebiet Venne B 218

  70er-Zone im Gewerbegebiet Venne B 218

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• 16.9. Dankesworte

  Tagesordnungspunkt 16.9. Dankesworte

  Dankesworte

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• 17. Einwohnerfragestunde

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• 17.1. Unterhaltungskosten Kirchplatz

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• 17.2. Gehweg Friedenshöhe

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• 17.3. Windpark Oberhaaren

  Tagesordnungspunkt 17.3. Windpark Oberhaaren

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• 17.4. Friedhof Kirchplatz

  Tagesordnungspunkt 17.4. Friedhof Kirchplatz

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• 17.5. Geschwindigkeitsbegrenzung "Borgwedder Straße"

  Tagesordnungspunkt 17.5. Geschwindigkeitsbegrenzung "Borgwedder Straße"

  Geschwindigkeitsbegrenzung "Borgwedder Straße"

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• 17.6. Einbindung von Jugendlichen

  Tagesordnungspunkt 17.6. Einbindung von Jugendlichen

  Einbindung von Jugendlichen

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• 17.7. Schulerweiterung Schwagstorf

  Tagesordnungspunkt 17.7. Schulerweiterung Schwagstorf

  Schulerweiterung Schwagstorf

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