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Sitzung Gemeinderat am 09.10.2025

Tagesordnung - Öffentlich

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

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    der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung öffnen

  • 2. Niederlegung des Mandats durch Harald Driehaus

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  • 3. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds gemäß § 60 NKomVG

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  • 4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
    der Gemeinde Ostercappeln

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    der Gemeinde Ostercappeln öffnen

  • 4.1. Politische Arbeitswerkstatt

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  • 4.2. Bürgerbegehren "Umgestaltung Kirchplatz"

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  • 4.3. Sachstand Krankenhaus

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  • 4.4. Baubeginn Erweiterung Baubetriebshof

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  • 4.5. Erschließung und Vermarktung Gewerbegebiet B 218

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  • 4.6. Kindergarten Venne

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  • 4.7. Kostenlose Radon-Messkampagne für Stadt und Landkreis Osnabrück

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  • 4.8. Fragen und Anmerkungen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters

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  • 5. Genehmigung von Spenden und Zuwendungen

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  • 6. Bekanntgabe zu Fraktionen und Gruppen gemäß § 57 NKomVG

    Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe zu Fraktionen und Gruppen gemäß § 57 NKomVG öffnen

  • 7. Benennung der Mitglieder der Ausschüsse gem. § 71 Abs. Satz 1 NKomVG und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse gem. § 71 Abs. 5 NKomVG

    Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Benennung der Mitglieder der Ausschüsse gem. § 71 Abs. Satz 1 NKomVG und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse gem. § 71 Abs. 5 NKomVG öffnen

  • 8. Benennung eines Mitglieds in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Wittlage

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  • 9. Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin

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  • 10. Benennung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters zur Kommunalwahl und Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters am 13.09.2026

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  • 11. Jahresabschluss der Kommunalen Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH zum 31.12.2024

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  • 12. Namensgebung Kindertagesstätte Venne

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  • 13. Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung und Weiterentwicklung der Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Ostercappeln

    Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung und Weiterentwicklung der Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde Ostercappeln öffnen

  • 14. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Tempo 30 auf allen Haupt- und Nebenstraßen in der Gemeinde Ostercappeln

    Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Tempo 30 auf allen Haupt- und Nebenstraßen in der Gemeinde Ostercappeln öffnen

  • 15. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Verbesserung der Radverkehrssicherheit durch Anbringung von Fahrradpiktogrammen

    Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Verbesserung der Radverkehrssicherheit durch Anbringung von Fahrradpiktogrammen öffnen

  • 16. Gebührenanpassungen für das Geschäftsjahr 2026
    a) Wasserversorgung Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln
    b) Wasserversorgung Beim
    c) Schmutzwasserbeseitigung Bad Essen - Ostercappeln
    d) Schmutzwasserbeseitigung Beim

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    a) Wasserversorgung Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln
    b) Wasserversorgung Beim
    c) Schmutzwasserbeseitigung Bad Essen - Ostercappeln
    d) Schmutzwasserbeseitigung Beim öffnen

  • 17. Anfragen und Anregungen der Mitglieder

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  • 17.1. Radweg Richtung "An der Hegge"

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  • 17.2. Aktuelle Informationen über die Website

    Detailseite des 17.2. Tagesordnungspunkts Aktuelle Informationen über die Website öffnen

  • 18. Einwohnerfragestunde

    Detailseite des 18. Tagesordnungspunkts Einwohnerfragestunde öffnen

  • 18.1. Stellungnahme zu TOP 14 und 15

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  • 18.2. Bürgerbegehren zur Entfernung der Bäume im Zuge des Ausbaus der Bremer Straße

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  • 18.3. Schulsituation an den Grundschulen Schwagstorf und Ostercappeln

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  • 18.4. Schutzraum für Bevölkerung

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  • 18.5. Gegenmaßnahmen zum Wolfsaufkommen

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  • 18.6. Geplanter Tonabbau in Mönkehöfen

    Detailseite des 18.6. Tagesordnungspunkts Geplanter Tonabbau in Mönkehöfen öffnen

  • 18.7. Klassenraumgröße

    Detailseite des 18.7. Tagesordnungspunkts Klassenraumgröße öffnen

Uhrzeit

  • Sitzungszeitraum: 18:02 - 19:48

  • Öffentlicher Teil: 18:02 - 19:42

  • Sitzungstag: Donnerstag

Ort

  • Standort: VeranstaltungsZENTRUM, Mühlenstraße 14, 49179 Ostercappeln-Schwagstorf

Sitzungsteilnehmer