Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 01.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der TagesordnungTagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der TagesordnungEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025
Tagesordnungspunkt 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025
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3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde OstercappelnTagesordnungspunkt 3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde OstercappelnBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde Ostercappeln500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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3.1. Cyberangriff auf die Gemeinde Ostercappeln
Tagesordnungspunkt 3.1. Cyberangriff auf die Gemeinde Ostercappeln
Cyberangriff auf die Gemeinde Ostercappeln
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3.2. Raumbedarf Grundschule am Wiehengebirge
Tagesordnungspunkt 3.2. Raumbedarf Grundschule am Wiehengebirge
Raumbedarf Grundschule am Wiehengebirge
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3.3. Erschließung Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Venne
Tagesordnungspunkt 3.3. Erschließung Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Venne
Erschließung Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Venne
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3.4. Endausbau der Erschließungsstraßen im Baugebiet „Tiefer Weg“
Tagesordnungspunkt 3.4. Endausbau der Erschließungsstraßen im Baugebiet „Tiefer Weg“
Endausbau der Erschließungsstraßen im Baugebiet „Tiefer Weg“
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3.5. Endausbau „Erweiterung Hedlage“
Tagesordnungspunkt 3.5. Endausbau „Erweiterung Hedlage“
Endausbau „Erweiterung Hedlage“
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3.6. Erschließung des Baugebietes „Im Felsener Moor“
Tagesordnungspunkt 3.6. Erschließung des Baugebietes „Im Felsener Moor“
Erschließung des Baugebietes „Im Felsener Moor“
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3.7. Neubau Kindergarten Venne
Tagesordnungspunkt 3.7. Neubau Kindergarten Venne
Neubau Kindergarten Venne
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3.8. Pumptrack
Tagesordnungspunkt 3.8. Pumptrack
Pumptrack
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3.9. Partnerschaften
Tagesordnungspunkt 3.9. Partnerschaften
Partnerschaften
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3.10. Krankenhaus Ostercappeln – Aktueller Stand und weitere Perspektiven
Tagesordnungspunkt 3.10. Krankenhaus Ostercappeln – Aktueller Stand und weitere Perspektiven
Krankenhaus Ostercappeln – Aktueller Stand und weitere Perspektiven
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3.11. RROP Landkreis Osnabrück
Tagesordnungspunkt 3.11. RROP Landkreis Osnabrück
RROP Landkreis Osnabrück
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3.12. Dank an Fachdienstleiterin Heike Klatka und Vorstellung des neuen Fachdienstleiters Daniel Ziemann
Tagesordnungspunkt 3.12. Dank an Fachdienstleiterin Heike Klatka und Vorstellung des neuen Fachdienstleiters Daniel Ziemann
Dank an Fachdienstleiterin Heike Klatka und Vorstellung des neuen Fachdienstleiters Daniel Ziemann
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3.13. Fragen und Anmerkungen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters
Tagesordnungspunkt 3.13. Fragen und Anmerkungen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters
Fragen und Anmerkungen der Mandatsträger zum Bericht des Bürgermeisters
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3.13.1. Hinweis zu TOP 3.10 Krankenhaus Ostercappeln – Aktueller Stand und weitere Perspektiven
Tagesordnungspunkt 3.13.1. Hinweis zu TOP 3.10 Krankenhaus Ostercappeln – Aktueller Stand und weitere Perspektiven
Hinweis zu TOP 3.10 Krankenhaus Ostercappeln – Aktueller Stand und weitere Perspektiven
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4. Cyberangriff auf die Gemeinde Ostercappeln - Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Personal zur Schadensbewältigung
Tagesordnungspunkt 4. Cyberangriff auf die Gemeinde Ostercappeln - Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Personal zur Schadensbewältigung
Cyberangriff auf die Gemeinde Ostercappeln - Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Personal zur Schadensbewältigung
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5. Mandatsverzicht Simone Jaschke (SPD-Fraktion)
Tagesordnungspunkt 5. Mandatsverzicht Simone Jaschke (SPD-Fraktion)
Mandatsverzicht Simone Jaschke (SPD-Fraktion)
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6. Ernennung eines Ortsbrandmeisters; Ortsfeuewehr Ostercappeln
Tagesordnungspunkt 6. Ernennung eines Ortsbrandmeisters; Ortsfeuewehr Ostercappeln
Ernennung eines Ortsbrandmeisters; Ortsfeuewehr Ostercappeln
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7. Erneuter Antrag zum Aufstellen von zentralen Werbeflächen im Rahmen der anstehenden Wahlkämpfe (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
Tagesordnungspunkt 7. Erneuter Antrag zum Aufstellen von zentralen Werbeflächen im Rahmen der anstehenden Wahlkämpfe (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
Erneuter Antrag zum Aufstellen von zentralen Werbeflächen im Rahmen der anstehenden Wahlkämpfe (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
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8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über den Ausbau und die Instandhaltung der Sireneninfrastruktur
Tagesordnungspunkt 8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über den Ausbau und die Instandhaltung der Sireneninfrastruktur
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über den Ausbau und die Instandhaltung der Sireneninfrastruktur
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9. Beschluss über die kommunale Wärmeplanung
Tagesordnungspunkt 9. Beschluss über die kommunale Wärmeplanung
Beschluss über die kommunale Wärmeplanung
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10. Bericht des Klimaschutzmanagers
Tagesordnungspunkt 10. Bericht des Klimaschutzmanagers
Bericht des Klimaschutzmanagers
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11. Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Im Esch"
Tagesordnungspunkt 11. Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Im Esch"
Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Im Esch"
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12. Städtebaulicher Vertrag zur 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Am Mühlenbach"
Tagesordnungspunkt 12. Städtebaulicher Vertrag zur 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Am Mühlenbach"
Städtebaulicher Vertrag zur 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Am Mühlenbach"
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13. Anfragen und Anregungen der Mitglieder
Tagesordnungspunkt 13. Anfragen und Anregungen der Mitglieder
Anfragen und Anregungen der Mitglieder
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13.1. Antrag Tempo 30 auf allen Haupt- und Nebenstraßen in der Gemeinde Ostercappeln
Tagesordnungspunkt 13.1. Antrag Tempo 30 auf allen Haupt- und Nebenstraßen in der Gemeinde Ostercappeln
Antrag Tempo 30 auf allen Haupt- und Nebenstraßen in der Gemeinde Ostercappeln
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13.2. Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen
Tagesordnungspunkt 13.2. Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen
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13.3. Einbahnstraßenregelung im Bereich „Tiefer Weg“ bis „Mühlenkampsweg“
Tagesordnungspunkt 13.3. Einbahnstraßenregelung im Bereich „Tiefer Weg“ bis „Mühlenkampsweg“
Einbahnstraßenregelung im Bereich „Tiefer Weg“ bis „Mühlenkampsweg“
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13.4. Wasserverbrauch
Tagesordnungspunkt 13.4. Wasserverbrauch
Wasserverbrauch
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13.5. Grüne Hausnummer
Tagesordnungspunkt 13.5. Grüne Hausnummer
Grüne Hausnummer
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13.6. Straßenschäden
Tagesordnungspunkt 13.6. Straßenschäden
Straßenschäden
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13.7. Verein Gesundheitssyndikat Osnabrücker Land
Tagesordnungspunkt 13.7. Verein Gesundheitssyndikat Osnabrücker Land
Verein Gesundheitssyndikat Osnabrücker Land
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14. Einwohnerfragestunde
Tagesordnungspunkt 14. Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde
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14.1. Straßenschäden „Zum Kronensee“
Tagesordnungspunkt 14.1. Straßenschäden „Zum Kronensee“
Straßenschäden „Zum Kronensee“
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14.2. Schulbushaltestelle „Im Bauernfelde“
Tagesordnungspunkt 14.2. Schulbushaltestelle „Im Bauernfelde“
Schulbushaltestelle „Im Bauernfelde“
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14.3. Beseitigung von Holz- und Asbestplatten
Tagesordnungspunkt 14.3. Beseitigung von Holz- und Asbestplatten
Beseitigung von Holz- und Asbestplatten
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14.4. Grundsteuererhöhung
Tagesordnungspunkt 14.4. Grundsteuererhöhung
Grundsteuererhöhung
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14.5. Feuerwehruniformen
Tagesordnungspunkt 14.5. Feuerwehruniformen
Feuerwehruniformen
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14.6. Datensicherung
Tagesordnungspunkt 14.6. Datensicherung
Datensicherung
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:05 - 21:56
-
Öffentlicher Teil: 18:05 - 21:56
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: VeranstaltungsZENTRUM, Mühlenstraße 14, 49179 Ostercappeln-Schwagstorf
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 01.07.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 01.07.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 01.07.2025
Sitzungsteilnehmer
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Herr Daniel Ziemann
Funktion: Mitglied der Verwaltunganwesend -
Herr Bürgermeister Erik Ballmeyer
Funktion: Bürgermeister Partei: CDUanwesend -
Frau Britta Bauder
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Rene Kuhlmann
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Felix Ostmann
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Ratsvorsitzender und Ortsbürgermeister Rainer Brackmann
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Viktor Rutz
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Frau Alice Sandkühler
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Friedrich Steffen
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Karl-Heinz Stosiek
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Ortsbürgermeister Wilhelm Tiemeyer
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Herr Alexander Wagenleitner
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: SPD Partei: SPDanwesend -
Herr Johannes Klecker
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: Gruppe Gemeinsam für Ostercappelnanwesend -
Frau Sonja Rückin
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: SPD Partei: SPDanwesend -
Herr Lothar Schröder
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: SPD Partei: SPDanwesend -
Herr Henning Aumund
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: GRÜNE Partei: GRÜNEanwesend -
Frau Jana Broeker-Stockhoff
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: GRÜNE Partei: GRÜNEanwesend -
Frau Petra Lucas
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: GRÜNE Partei: GRÜNEanwesend -
Herr Eckhard Schnell
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: GRÜNE Partei: GRÜNEanwesend -
Herr Michael Borgmeier
Funktion: Mitglied der Verwaltunganwesend -
Herr Christopher Bußmann
Funktion: Mitglied der Verwaltunganwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Mitglied der Verwaltunganwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Mitglied der Verwaltunganwesend -
Frau Almut Bruning
Funktion: Protokollführerinanwesend